Herzlich Willkommen bei der SPD Rheinfelden!

Liebe Besucherinnen und Besucher,

wir begrüßen Sie auf der Homepage des SPD-Ortsvereins Rheinfelden (Baden). Mit diesem Internetauftritt möchten wir Sie über die Arbeit des Ortsvereins, der Mandatsträger der SPD im Gemeinderat in unserer Stadt, über aktuelle Themen und über Termine informieren.

Vielen Dank für Ihr Interesse! Ihr SPD-Ortsverein Rheinfelden

 


 
Wir gratulieren Julian Wiedmann
Unser Kandidat Julian Wiedmann

Bei der Bundestagswahl im Februar wird Julian Wiedmann für die SPD im Wahlkreis Lörrach-Müllheim antreten. In der Nominierungsversammlung der SPD wurde Julian Wiedmann von den Delegierten gewählt . Für die Delegierten war die Wahl angesichts dreier sehr engagierter Bewerber nicht einfach. Schlussendlich konnte Julian sich im 2. Wahlgang gegen seine Mitbewerber Kevin Baumgartner und Leon Intveen durchsetzen.

Julian Wiedmann tritt damit die Nachfolge von Takis Mehmet Ali, MdB an.

Kontakt:

Julian Wiedmann 

info@julian-wiedmann.de

Insta: @wiedmann282

fb: fb.com/julianwiedmann282

 

 

 
Klares Ja zur Ausweisung von Flächen für Freiland-Photovoltaik

Der kaum noch aufzuhaltenden Klimawandel mit seinen heute schon weltweit sichtbaren Folgen macht die Abkehr von fossilen Brennstoffen unumgänglich. Um eine möglichst klimaneutrale Energieversorgung zu erreichen, müssen wir einen Wechsel zu „grünen“ Strom so weit wie möglich erreichen.

Die technischen Möglichkeiten sind damit der Stromgewinnung aus Wasserkraft, Windkraft und Photovoltaik, auch wenn jede einzelne Energiequelle nicht immer gleichermaßen zur Verfügung steht. Die Möglichkeiten auch hier vor Ort auszuschöpfen ist das Gebot der Stunde. Die Ausweisung von geeigneten Flächen als Vorranggebiete für Freiflächen-Photovoltaik über den Regionalplan ist hier ein Baustein.

Welches Potential in modernen Freiflächen-Photovoltaikanlagen steckt, hat jetzt gerade die Gemeinde Fröhnd gezeigt. Hier können künftig ca. 1550 Haushalte mit Strom versorgt werden, eine Nutzung durch die Landwirtschaft ist möglich und darüber hinaus generiert die Gemeinde Einnahmen über Pachteinnahmen und den Stromverkauf.

Die von unseren Gemeinderäten der Freien Wähler und AFD geäußerten Befürchtungen für ihre Ablehnung von der Ausweisung von Flächen für Photovoltaik werden auch mit diesem Projekt widerlegt: Weder wird hier Land zur landwirtschaftlichen Nutzung, zum Anbau von Lebensmittel entzogen, noch wird Boden großflächig versiegelt. Dies würde auch für die jetzt auf dem Dinkelberg ausgewiesenen Flächen gelten und angesichts der großen Flächen, die hier heute als Koppeln für Pferde für den Freizeitsport genutzt werden, haben die geäußerten Bedenken kaum etwas mit der Realität zu tun.

 
Was wird aus dem Krankenhaus Rheinfelden?
Krankenhaus Rheinfelden

Nach wie vor gehört für uns als SPD die Gesundheitsversorgung zur kritischen Infrastruktur eines Landes wie Strom und Wasser. Diese gehören grundsätzlich in die Kontrolle der öffentlichen Hand. Sie darf nicht mehr und mehr zum Spekulationsobjekt verkommen.

Das leerstehende Krankenhaus Rheinfelden am Vogelsang ist für uns zum Mahnmal geworden: Ein Mahnmal für viele Fehlentwicklungen in der Vergangenheit und für die großen Lücken in der Gesundheitsversorgung in unserer Stadt.

 
Die SPD-Fraktion fragt nach: Stillstehende Baustellen in Rheinfelden
Baustelle Schillerstr.

Auch in Rheinfelden besteht nach wie vor eine hohe Nachfrage an Wohnraum.  So ist es unser Anliegen, dass auch  der private Wohnungsbau unterstützt wird. Aus diesem Grund werden auch neue Baugebiete erschlossen. Um so mehr sind für die SPD ein Stein des Anstoßes  vier größere, brachliegene Baustellen in der Stadt, die begonnen wurden, aber es bis heute nicht erkennbar ist , ob diese tatsächlich jemals verwirklicht werden. Dies betrifft die Bauprojekte in der Güterstraße/ Schillerstraße, an der Nollinger Str./Eichamtstraße, Warmbacher Straße und Traubenstraße.

Auf unserem Antrag hin wurde in der Bau- und Umweltausschuss-Sitzung hierzu ein Sachstandsbericht durch das Baurechtsamt gegeben, der allerdings deutlich machte, dass die Stadtverwaltung hier zu wenig Handlungsspielräume hat, solange gültige Baugenehmigungen vorliegen.

 

 
SPD Baden-Württemberg zieht mit starken Kandidierenden in den Bundestagswahlkampf
Die Bundesvorsitzende der SPD Saskia Esken jubelt mit einem Blumenstrauß in der Hand in einen voll besetzten Saal.

Die SPD Baden-Württemberg hat ihre Landesliste für die Bundestagswahl 2025 aufgestellt. Starke Kandidierende treten für soziale Politik aus Baden-Württemberg im Bund an. Auf der Landesvertreter:innenversammlung in Schwäbisch Gmünd wählten die 320 Delegierten die Bundesvorsitzende Saskia Esken mit 88,6 Prozent der Stimmen auf den ersten Platz der Landesliste.

 

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05.01.2025, 11:00 Uhr SPD Rheinfelden: Neujahrsempfang

10.01.2025 Spitzentreffen

11.01.2025 Jahresauftakt

11.01.2025 Landesvorstand

24.01.2025, 15:30 Uhr Präsidium

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