Herzlich Willkommen bei der SPD Rheinfelden!

Liebe Besucherinnen und Besucher,

wir begrüßen Sie auf der Homepage des SPD-Ortsvereins Rheinfelden (Baden). Mit diesem Internetauftritt möchten wir Sie über die Arbeit des Ortsvereins, der Mandatsträger der SPD im Gemeinderat in unserer Stadt, über aktuelle Themen und über Termine informieren.

Vielen Dank für Ihr Interesse! Ihr SPD-Ortsverein Rheinfelden

 



 Denkanstöße

„Keine demokratische Regierung sollte je davon ausgehen, dass sich die Argumente für Demokratie oder Rechtsstaatlichkeit von selbst verstehen und auf der Hand liegen. Autoritäre Erzählungen zielen darauf, das freiheitliche Gedankengut zu zersetzen und Diktaturen als stabil, Demokratien hingegen als chaotisch hinzustellen. Demokratische Medien, Organisationen der Zivilgesellschaft und Politiker müssen dem widersprechen und sich zu Hause und in aller Welt für Transparenz, Rechtstaatlichkeit und Freiheit stark machen.

Zitat: Die Achse der Autokraten von Anne Appelbaum, Preisträgerin des Friedenspreis 2024 des deutschen Buchhandels.

Wir gratulieren Julian Wiedmann

Unser Kandidat Julian Wiedmann

Bei der Bundestagswahl im Februar wird Julian Wiedmann für die SPD im Wahlkreis Lörrach-Müllheim antreten. In der Nominierungsversammlung der SPD wurde Julian Wiedmann von den Delegierten gewählt . Für die Delegierten war die Wahl angesichts dreier sehr engagierter Bewerber nicht einfach. Schlussendlich konnte Julian sich im 2. Wahlgang gegen seine Mitbewerber Kevin Baumgartner und Leon Intveen durchsetzen.

Julian Wiedmann tritt damit die Nachfolge von Takis Mehmet Ali, MdB an.

Kontakt:

Julian Wiedmann 

info@julian-wiedmann.de

Insta: @wiedmann282

fb: fb.com/julianwiedmann282

 

 

 

Klares Ja zur Ausweisung von Flächen für Freiland-Photovoltaik

Der kaum noch aufzuhaltende Klimawandel mit seinen heute schon weltweit sichtbaren Folgen macht die Abkehr von fossilen Brennstoffen unumgänglich. Um eine möglichst klimaneutrale Energieversorgung zu erreichen müssen wir einen Wechsel zu "grünen" Strom so weit wie möglich erreichen.

Die technischen Möglichkeiten sind damit der Stromgewinnung aus Wasserkraft, Windkraft und Photovoltaik, auch wenn jede einzelne Energiequelle  nicht immer gleichermaßen zur Verfügung steht. Die Möglichkeiten auch hier vor Ort auszuschöpfen ist das Gebot der Stunde. Die Ausweisung von geeigneten Flächen als Vorranggebiete für Freiflächen-Photovoltaik über den Regionalplan  ist hier ein Baustein.

Welches Potential in modernen Freiflächen-Photovoltaikanlagen steckt, hat jetzt gerade die Gemeinde Fröhnd gezeigt. Hier können künftig ca. 1550 Haushalte mit Strom versorgt werden, eine Nutzung durch die Landwirtschafat ist möglich und darüber hinaus generiert die Gemeinde Einnahmen über Pachteinnahmen und den Stromverkauf.

Die von unseren Gemeinderäten der Freien Wähler und AFD geäußerten Befürchtungen für ihre Ablehnung von der Ausweisung von Flächen für Photovoltaik werden auch mit diesem Projekt widerlegt: Weder wird hier Land zur landwirtschaflichen Nutzung, zum Anbau von Lebensmitteln entzogen, noch wird Boden großflächig versiegelt. Dies würde auch für die jetzt auf dem Dinkelberg ausgewiesenen Flächen gelten und angesichts der großen Flächen, die  hier heute als Koppeln für Pferde für den Freizeitsport genutzt werden, haben die geäußerten Bedenken kaum etwas mit der Realität zu tun.

 

 

Was wird aus dem Krankenhaus Rheinfelden?

Krankenhaus Rheinfelden

Nach wie vor gehört für uns als SPD die Gesundheitsversorgung zur kritischen Infrastruktur eines Landes wie Strom und Wasser. Diese gehören grundsätzlich in die Kontrolle der öffentlichen Hand. Sie darf nicht mehr und mehr zum Spekulationsobjekt verkommen.

Das leerstehende Krankenhaus Rheinfelden am Vogelsang ist für uns zum Mahnmal geworden: Ein Mahnmal für viele Fehlentwicklungen in der Vergangenheit  und für die großen Lücken in der Gesundheitsversorgung in unserer Stadt.

 

 

Die SPD-Fraktion fragt nach: Stillstehende Baustellen in Rheinfelden

Baustelle Schillerstr.

Auch in Rheinfelden besteht nach wie vor eine hohe Nachfrage an Wohnraum.  So ist es unser Anliegen, dass auch  der private Wohnungsbau unterstützt wird. Aus diesem Grund werden auch neue Baugebiete erschlossen. Um so mehr sind für die SPD ein Stein des Anstoßes  vier größere, brachliegene Baustellen in der Stadt, die begonnen wurden, aber es bis heute nicht erkennbar ist , ob diese tatsächlich jemals verwirklicht werden. Dies betrifft die Bauprojekte in der Güterstraße/ Schillerstraße, an der Nollinger Str./Eichamtstraße, Warmbacher Straße und Traubenstraße.

Auf unserem Antrag hin wurde in der Bau- und Umweltausschuss-Sitzung hierzu ein Sachstandsbericht durch das Baurechtsamt gegeben, der allerdings deutlich machte, dass die Stadtverwaltung hier zu wenig Handlungsspielräume hat, solange gültige Baugenehmigungen vorliegen.

 

 

Der Kanzler kommt nach Baden-Württemberg!

Porträt von Bundeskanzler Olaf Scholz vor rotem Hintergrund. Links: "Am 06./07.02. bei dir vor Ort" in weißen Balken mit roter Schrift. Oben rechts: SPD Baden-Württemberg Logo. Oben links: "Mehr für dich. Besser für Deutschland."

Am Donnerstag, 6. Februar und Freitag, 7. Februar, ist unser Bundeskanzler Olaf Scholz in vier Townhall-Veranstaltungen bei uns in Baden-Württemberg unterwegs, um mit Bürger:innen ins Gespräch zu kommen. Nach einem kurzen Input durch den Kanzler ist der Raum offen für Fragen aus dem Publikum. Du wolltest schon immer einmal deine Frage direkt an Olaf stellen? Dann hast du nun die Chance! Anmeldeschluss für alle vier Veranstaltungen ist Freitag, der 31. Januar.

 

Kalender

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24.01.2025, 15:30 Uhr Präsidium

31.01.2025, 19:00 Uhr SPD Rheinfelden: SPD Stammtisch

06.02.2025, 16:30 Uhr Olaf Scholz im Gespräch in Ispringen

06.02.2025, 19:00 Uhr Olaf Scholz im Gespräch in Esslingen

06.02.2025, 19:30 Uhr SPD Rheinfelden: Mitgliederversammlung m. Delegiertenwahlen

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